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Stadt Remscheid
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Stadt Remscheid

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42853 Remscheid
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Die Stadt Remscheid als Herausgeberin ist bemüht, in ihrem Internetauftritt www.remscheid.de nur korrekte und vollständige Informationen zu veröffentlichen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.

Die Stadt Remscheid behält sich das Recht zu jederzeitigen Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten auch ohne vorherige Ankündigung vor.

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Die Anmeldung zum Internetauftritt der Stadt Remscheid, sämtliche Informationen und Daten inkl. deren Nutzung sowie sämtliches mit diesen Internetseiten zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Remscheid.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

Der Inhalt der Internetseiten der Stadt Remscheid ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten hieraus, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung der Stadt Remscheid.

Das Wappen der Stadt Remscheid, das Logo der Stadt Remscheid und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Remscheid ein besonderes Anliegen. Sie hält sich daher strikt an die Vorschriften der geltenden Datenschutzgesetze. Ihre Daten werden seitens der Stadt Remscheid weder veröffentlicht noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Hier finden sie die Datenschutzerklärung.

Die Stadt Remscheid hat ihren Internetauftritt auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Leider stellen insbesondere ältere Internet-Browser die Seiten nicht in jedem Fall korrekt dar. Werden die Seiten nicht korrekt angezeigt, wird empfohlen, auf eine der nachfolgend genannten Browser mit jeweiliger Version (oder höher) umzurüsten:

• Mozilla Firefox Version 3
• Microsoft Internet Explorer 8
• Safari 4

Um die Internetseiten optimal zu nutzen, muss Javascript im Internet-Browser aktiviert sein. Im Internetauftritt der Stadt Remscheid wird diese Technologie unter anderem für eine komfortablere und schnellere Bedienung der Internetseiten verwendet. Darüber hinaus nutzen einige Formulare JavaScript für die Überprüfung von Eingaben auf deren Richtigkeit. Ohne JavaScript können falsche Eingaben nicht erkannt werden. Es steht jedoch jeder Nutzerin bzw. jedem Nutzer völlig frei, sich für oder gegen die Verwendung dieser Funktionen zu entscheiden.

Die Internetseiten der Stadt Remscheid verwenden Cookies für die schnelle Zwischenspeicherung von Daten in einer Sitzung. Ein Cookie ist eine kleine Datenmenge, die vom Web-Server der Stadt Remscheid an Browser gesendet und dort gespeichert wird. Diese gespeicherten Daten werden nicht für eine weitere Sitzung genutzt. Die Nutzerinnen bzw. Nutzer können in ihrem Browser angeben, ob Cookies akzeptiert werden sollen und können diese Angaben jederzeit über das Einstellungsmenü des Browsers ändern.

Die Stadt Remscheid stellt viele Informationen und Dokumente auch im PDF-Format zur Verfügung. Dafür wird ein aktueller PDF-Reader benötigt.

Das Design und die technische Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Firma Sitepark GmbH, Gesellschaft für Informationsmanagement, Münster, unter Verwendung der Software CitySite und CityGov.

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadt Remscheid bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des VwVfG NRW. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger den Zugang eröffnet. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Die Stadt Remscheid eröffnet einen solchen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen:

 

1. Einfache formlose Vorgänge

Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können auch weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.remscheid.de oder städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden. Auch die Nutzung von online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. Die Stadt Remscheid empfiehlt die Verwendung dieser Online- Formulare, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschlüsselt an die Verwaltung übertragen werden.

 

1.1       Zentrale E-Mail-Adresse

Für die formfreie elektronische Kommunikation wird um Übersendung der E-Mail an die an diese zentrale E-Mail-Adresse gebeten: 

 

 

Darüber hinaus sind im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen städtischer Ämter und Dienststellen enthalten. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der oder des Beschäftigten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.

Der Stadt Remscheid sind keine elektronischen Nachrichten zu übersenden, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig als "Einschreiben per E-Mail" bezeichneten Nachrichten werden von der Stadt Remscheid aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Darüber hinaus stellt ein "Einschreiben per E-Mail" keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenen Brief.

  1.2       Zentrale De-Mail-Adresse De-Mails werden von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt. Sie eignen sich daher auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentifizierungsniveau.

 

Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse hierfür lautet:

 

 

Das Ministerium der Finanzen des Landes NRW weist darauf hin, dass eine Einreichung von Beihilfeanträgen sowie jeglichem Schriftverkehr im Zusammenhang mit Beihilfe aus Datenschutzgründen derzeit nicht über diese De-Mail-Adresse erfolgen darf. Hierzu wird es in Kürze weitere Informationen geben.

 

 

2. Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilung und Anlagedokumente bei elektronischer Übermittlung nach dem Gesetz entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 eIDAS-Verordnung  (Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG) versehen sein oder per De-Mail mit Absenderbestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes übersandt werden. Diese beiden Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (= Unterschrift in der Papierform).

 

Vergabeverfahren

Öffentliche Auftraggeber wie die Stadt Remscheid müssen bei Vergabeverfahren einige Grundregeln beachten: Schon in der Bekanntmachung ist eine elektronische Adresse mitzuteilen. Die Zurverfügungstellung der Vergabeunterlagen erfolgt über diese Adresse. Daraus ergibt sich, dass die Stadt Remscheid eine allgemein verfügbare und kompatible technische Lösung anbieten muss, mit der die Angebotsabgabe ermöglicht wird. Außerdem muss sie dafür sorgen, dass die Integrität der Bieterdaten gewahrt und die Vertraulichkeit ihrer Angebote gesichert ist.

Um diese Prozesse abzuwickeln nutzt die Stadt Remscheid den Vergabemarktplatz VMP NRW (www.evergabe.nrw.de).  Die Vergabeunterlagen stehen dort in der Regel kostenlos zur Verfügung und können zu den genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Für Unternehmen werden qualifizierte Nutzerhinweise gegeben.

 

3. Elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur

Die Stadt Remscheid kann Dokumente, die mit elektronischen Signaturen versehen sind, derzeit noch nicht bearbeiten, wird diese Möglichkeit aber in Kürze realisieren. 

 

4. Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung

Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW (Nordrhein-Westfalen), nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Daher kann auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Remscheid elektronisch kommuniziert werden. De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail muss eine Anmeldung am individuellen De-Mail-Konto mit hohem Authentifizierungsniveau erfolgen. Um die Anmeldung mit hohem Authentifizierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt der jeweilige De-Mail-Dienstleister dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn individuelle De-Mail Dateien angehängt werden, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Es ist zu beachten, dass für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwendet werden kann.

 

Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse hierfür lautet:

 

 

Für alle anderen De-Mail-Adressen der Stadt Remscheid wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.

 

5. Verschlüsselung

Zur Sicherung der Vertraulichkeit der Mitteilungen können signierte Nachrichten demnächst zusätzlich verschlüsselt werden. Der Link zum für die Verschlüsselung benötigten "öffentlichen Schlüssel" wird mit weiteren Verwendungshinweisen an dieser Stelle in Kürze veröffentlicht werden.

 

6. Dateiformate

Sofern E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versendet werden sollen, so ist zu beachten, dass die Stadt Remscheid nicht alle auf dem Markt gängige Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden:

Textformate	.txt .rtf .doc .docx
Kalkulationsdateien	.xls .xlsx
Grafikformate	.bmp .gif .jpeg .jpg .tif
Präsentationen	.ppt .pptx
Sonstige	.pdf

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Remscheid zulässig.

Abhängig von der aktuellen Bedrohungslage durch Computer-Schadsoftware, kann es bei der Entgegennahme von Formaten in den aufgeführten Formaten zu Einschränkungen kommen.

Zu empfehlen sind daher die Formate .pdf, .jpeg und jpg, die dem Befall durch Schadsoftware weniger ausgesetzt sind.

 

Alle genannten Dateiformate können auch in mit zip-komprimierter Form (*.zip) eingereicht werden. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden, werden von der Stadt Remscheid nicht entgegen genommen. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) enthalten.

 

Die Liste der Dateiformate wird regelmäßig aktualisiert. Sofern abweichende Dateiformate verwendet werden sollen (zum Beispiel beim Austausch von Geo-Informationen), wird darum gebeten, dies mit der jeweiligen Empfängerin und dem jeweiligen Empfänger abzustimmen, da ansonsten der jeweilige Dateianhang nicht gelesen und auch nicht bearbeitet werden kann.

 

Es wird um Verständnis gebeten, dass die Stadt Remscheid aus technischen Gründen Mails mit einer Gesamtgröße von mehr als 10 MB (Megabyte) nicht entgegen nehmen kann.

 

7. E-Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails

Wenn der Stadt Remscheid eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (zum Beispiel *.exe, *.bat) übersendet wird, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail, welche Systeme der Stadt Remscheid als gefährdend für die hiesige Informationssicherheit erkannt haben, ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. In allen genannten Fällen erhalten die Absender keine weitere Information.

 

8. Web-Formulare

Der Datenaustausch bei der Bearbeitung von Web-Formularen erfolgt verschlüsselt unter der Nutzung der SSL (Secure Socket Layer)-Technologie mit dem jeweils aktuellen Verschlüsselungsalgorithmus (derzeit 256 bit). Zur Nutzung dieser Web-Formulare benötigen Sie einen Browser, der die 256 bit-Verschlüsselung unterstützt (beispielsweise Internet-Explorer oder Firefox in der jeweils aktuellen Version).

 

9. Technische Aspekte

Die Stadt Remscheid wird nur akkreditierte Signatur- und Verschlüsselungsverfahren unterstützen. Eine vollständige Liste der akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter ist auf der Seite der Bundesnetzagentur  www.bundesnetzagentur.de finden.

Soweit nicht anders angegeben, werden im Internetauftritt der Stadt Remscheid insbesondere Fotografien von Herrn Gerd Krauskopf, Remscheid, sowie von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgenommene und zur Verfügung gestellte Fotos veröffentlicht.

Sollten Sie sich bei Betrachtung der Bilder in Ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlen, teilen Sie dies bitte mit einem entsprechenden Hinweis der Stadt Remscheid über das Kontaktformular mit.